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Olivaer Nachrichten, nr 5 z 13. 1. 1913 r.   Ze strony www.Polona.pl



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Was ist's mit der Armenstalt Pelonken?

Der „Danziger Zeitung” wird von fachkundiger Geite geschrieben: Zu Beginn dieses Jahres merden wieder die städtijden Etats zur Beratung kommen. Unter ihnen wird sich auch der der Armenanstait Pelonken befinden.

In der Deffentlichkeit sind über den Charakter der Anstalt verschiedene, sich widersprechende Anfichten verbreitet worden. Man spricht von der Anstalt als einer städtischen, die „Olivaer Nachrichten” behaupten dagegen in einem offenbar inspirierten Artikel das Gegenteil. Besonders mird hervorgehoben, daß die Anstalt eine Stiftung fei und nominell unter unbeschränkten Verwaltern, den Stadträten Claasien, Penner, Knochenhauer und Konsul Mix, stehe, in Wirklichheit aber eine städtische Anstalt fei.

Mancher mag nun der Meinung fein, daß die Anstalt Pelonken eine Stiftungsanstalt, ihre Vermaltung also eine moralische Person fei.

Da eine irrige Auffassung über den Charakter dieser Anstalt zu Mifständen und zu Schädigungen der Stadt Danzig führen kann, so erscheint es angebracht, ihre Besitz- und Rechtsverhältniffe zu untersuchen Namentlich wird es für die bevorstehenden Etatsberatungen viele Gtadtverordnete intereffieren, was es mit der Anstalt Pelonken eigentlich für eine Bemandtnis hat.

Im preußischen Gtaat ist das Liegenschaftsrecht auf der Grundlage des Grundbuchfnftems geordnet, deffen Borteile darin bestehen, daß fämtliche Belastungen erkennbar sind und das Eigentum auf eine sichere Grundlage gestellt ift. Dominierend in dem gesamten Liegenschaftsrecht ist der dem Grundbuche beigelegte öffentliche Glaube. Mer sich auf das Grundbuch beruft, kann des Bereises feiner Richtigkeit entraten. Der Inhalt des Grundbuches gilt auch zugursten desjenigen, welcher ein Recht an einem Grundstücke erworben hat, als richtig, und zwar selbst dann, wenn der Inhalt des Buches der wirklichen Rechtslage wpideripricht.

Das Grundbuch von Pelonken im Gemeirdebezirk Oliva (Areis Danziger Höhe) Band III, Blatt 43, enthält folgende Eintragungen:

3. Grund des Erwebes. Verzicht. Bon der Aöniglichen Generaldirektion der Geehandlungs-Gozietät für . . . laut Kontrakt vom 6. u. 23. November 1832 gekauft und übergeben erhalten, deshalb Titulus possessionis (Besitztitel) auf Grund dieses Kontrakts und des Regierungs-Konfenses vom 27. 9. 1832 für sie berichtigt ist, vigore decreti dom 4. Januar 1833.
In dem zwischen der Königlichen Regierung und dem Magistrat der Stadt Danzig am 12. Januar 1843 abgeschlossenen Rezefie (Vertrage) hat der letztere für die Stadtgemeinde zu Danzig aller und jeder, diesem Grundstücke durch das Befit - Privilegium vom 20. 4. 1661 zugeführten oder auf irgend einem anderen Rechtstitel sonst gegen die Königliche Forst zustehenden Holz- und Weideberechtigung für jetzt und in alle Zukunft entfagt, wogegen der Königliche Fishus fich des ihm auf Grund des Besitz-Privilegii dom 20. 4. 1661 und der allgemeinen örtlichen Observanz zugestandenen Rechts in Befikreränderungsfällen dieses Grundstückes, fie feien von welcher Art fie wollen, ein Laudemium (epinngeld, Abgabe) fordern zu können, begeben hat.
Eingetragen auf Grund des Reskripts des Ministerii des Königl. Hauses Dom 24. 12. 1842 und des Beschluffes der Stadtverordneten zu Danzig vom 26. 10. 1842 vigore decreti pom 9. Mai 1843.
Das Zitelblatt ist auf das Grundsteuerbuch zurückgeführt am 5. Juli 1875.
Die Bestandsangaben sind nach dem Gteuerbuche berichtigt am 10.Februar 1911.


Danach hat die Gtadtgemeinde Danzig das Grundstück gekauft und es der zweckbestimmung entsprechend „Armen- und Arbeitsanstalt Pelonhen II. Hof” genannt.

Weder eine phantasievolle Annahme, noch der Beweis, daß das Grundstück Pelonken Band III Bl. 43 aus Gtiftungsmitteln erworben ist, könnten der Gtadtgemeinde Danzig die Eigentumsrechte an der Anstalt streitig machen. Das Recht per ausschließlichen Serrichaft über die Anstalt hat die Gtadtgemeinde Danzig.

Die Armenanstalt Pelonken ist demnach keine Stiftungsanstalt und ihre von den städtischen Körperschaften erwählten Verwalter, die Herren Gtadträte Claassen, Penner, Knochenhauer und Konful Mix, bilden keine rechtsfähige Körperfchaft.

Jede dem Inhalte des Grundbuches widersprechende Annahme derdient keinen Glauben.

Im Intereffe unseres städtischen Gemeinwesens muß diese wirkliche Rechtslage einmal vor aller Deffentlichkeit festgestellt werden.

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